Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen


Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich 

2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Bereitstellung der Inhalte

6. Einräumung von Nutzungsrechte

7. Mängelhaftung

8. Anwendbares Recht

9. Alternative Streitbeilegung


1) Geltungsbereich


1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Edith Blöcher

(nachfolgend "Unternehmer"), gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von Daten, die

in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher

oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Unternehmer hinsichtlich der vom

Unternehmer in seinem Online-Shop beschriebenen digitalen Inhalte abschließt. Hiermit

wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei

denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder

eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in

Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2) Vertragsschluss


2.1 Die im Online-Shop des Unternehmers beschriebenen Inhalte stellen keine

verbindlichen Angebote seitens des Unternehmers dar, sondern dienen zur Abgabe

eines verbindlichen Angebots durch den Kunden


2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Ferner kann der Lizenznehmer das Angebot auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Lizenzgeber abgeben.


2.3 D Der Unternehmer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen

annehmen,

- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform ( E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder

- indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder

- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.


Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist

zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch

den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung

des Angebots folgt. Nimmt der Unternehmer das Angebot des Kunden innerhalb

vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass

der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.


2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter

Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde

nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen

ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels

einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart,

erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem

Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang

abschließt.


2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Lizenzgeber erfolgt nicht.


2.6  Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Unternehmers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der

auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches

Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die

Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem

Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des

elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang

abschließt.


2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.


2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.


3) Widerrufsrecht


Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.


4) Preise und Zahlungsbedingungen


4.1 Die vom Unternehmer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die

gesetzliche Umsatzsteuer.


4.2 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall

weitere Kosten anfallen, die der Unternehmer nicht zu vertreten hat und die vom

Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung

durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).


4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop des Unternehmers angegeben.


4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach

Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart

haben.


5) Bereitstellung der Inhalte


Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:

- per E-Mail

- per Download

- per Direktzugriff über die Website des Unternehmers


6) Einräumung von Nutzungsrechten


6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.


6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.


6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts

bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich

geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Unternehmer kann eine Benutzung

der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig

erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht

statt


7) Mängelhaftung


Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.


8) Anwendbares Recht


Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


9) Alternative Streitbeilegung


9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.


9.2 Der Lizenzgeber ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.


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Noch ein paar Infos:

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Meine Kontaktdaten:

Edith Blöcher

Sie erreichen mich über info@ebooksmultimedial.de

oder Tel: 0049 721404717


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Im Augenblick habe ich noch keine festen Vorstellungen und Bedingungen,  
alles steht noch ganz am Anfang.